Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 14.10.2004 - L 5 AL 31/03 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bemessung der Arbeitslosenhilfe für Arbeitslose nach dem Entgelt, nach dem das Arbeitslosengeld oder die Arbeitslosenhilfe bemessen worden ist; Privilegierung von Arbeitslosen, die den Bezug von Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe durch die Aufnahme einer ...
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 03.02.2003 - S 13 AL 604/02
- LSG Hamburg, 14.10.2004 - L 5 AL 31/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 07.02.2002 - B 7 AL 42/01 R
Herabbemessung der Arbeitslosenhilfe nach § 201 SGB 3 in der bis zum 31. 12. 2001 …
Auszug aus LSG Hamburg, 14.10.2004 - L 5 AL 31/03
Ist dies nicht der Fall, so lebt der frühere Anspruch wieder auf; er kann nicht erneut entstehen (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts am 7. Februar 2002, Az. B 7 AL 42/01 R - SGb 2002, 330).Diese Weiterbewilligung hatte gemäß § 201 Abs. 1 Satz 1 SGB III, gegen dessen Inhalt verfassungsrechtliche Bedenken nicht bestehen (vgl. BSG Urteil vom 7. Februar 2002 a. a. O.), unter Berücksichtigung der jeweils nach Ablauf eines Jahres seit der Entstehung des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe vorzunehmenden Anpassung mit einem um 0, 03 verminderten Anpassungsfaktor zu erfolgen.
- LSG Baden-Württemberg, 08.10.2003 - L 5 AL 4132/02
Gegenstand des Verfahrens im sozialgerichtlichen Verfahren nach In-Kraft-Treten …
Auszug aus LSG Hamburg, 14.10.2004 - L 5 AL 31/03
Der Senat schließt sich der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg zur Begrenzung der Anwendbarkeit dieser Bestimmung an (Urt. vom 8. Oktober 2003 - L 5 AL 4132/02).